Venezuela: Gefangene extrem vernachlässigt

Die Venezolanerin Emirlendris Benítez ist eine Geschäftsfrau und Mutter und hat mehrere Geschwister. Am 5. August 2018 wurde sie mithilfe konstruierter Vorwürfe willkürlich inhaftiert. Die Behörden brachten sie fälschlicherweise mit Gewalttaten in Verbindung, die gegen hochrangige Politiker*innen in Venezuela verübt worden waren. Für diese Anschuldigung gibt es keine Beweise, und Emirlendris Benítez hat immer wieder erklärt, dass sie daran nicht beteiligt war. In der Haft wurde sie gefoltert. Zu diesem Zeitpunkt war sie schwanger. Einige Wochen nach ihrer Festnahme wurde sie gewaltsam in eine medizinische Einrichtung gebracht, wo ihre Schwangerschaft ohne ihr Wissen und ihre Zustimmung beendet wurde. Die Folter, der sie ausgesetzt war, führte dazu, dass sie langfristig auf einen Rollstuhl angewiesen ist, um mobil zu sein. Im Jahr 2022 verurteilte sie ein parteiisches Gericht in einem politisch motivierten Verfahren zu einer 30-jährigen Haftstrafe. Emirlendris Benítez hätte gar nicht erst inhaftiert werden dürfen, da davon auszugehen ist, dass die Vorwürfe politisch motiviert sind. Das drakonische Urteil gegen sie sollte aufgehoben und sie muss unverzüglich freigelassen werden.

Juan Carlos Marrufo und María Auxiliadora Delgado sind ein Ehepaar mit spanischer bzw. italienischer Staatsangehörigkeit. Zum Zeitpunkt ihrer Festnahme hatten sie beschlossen, sich einer künstlichen Befruchtung zu unterziehen. Ihre einzige Verbindung zu Straftaten scheint sich darauf zu beschränken, dass María Auxiliadora die Schwester eines pensionierten Militärangehörigen ist, der an einem Anschlag auf Nicolás Maduro beteiligt gewesen sein soll. Juan Carlos Marrufo und María Auxiliadora Delgado sind nicht nur Opfer willkürlicher Inhaftierung, sondern wurden auch ihrer Pläne beraubt, Kinder zu bekommen. 

María Auxiliadora und Juan Carlos befanden sich in den ersten Jahren ihrer Inhaftierung in der Haftanstalt der DGCIM in Boleíta, Caracas. María Auxiliadora wurde am 10. April 2024 in das INOF-Gefängnis in Caracas verlegt, während Juan Carlos in das Gefängnis Rodeo I überstellt wurde. Berichten zufolge gehören zu den Haftbedingungen in Rodeo I Einzelhaft während der ersten 30 Tage – die als "Bedenkzeit" für die Gefangenen bezeichnet wird –, Angehörigen wird bei Besuchen zur Vermummung etwas über den Kopf gezogen. Die Gefangenen müssen auf Betonbetten schlafen und ohne Begleitung durch ihrer Anwält*innen per Videokonferenz an Gerichtsterminen teilnehmen. Darüber hinaus haben sie keinen Zugang zu Trinkwasser und grundlegenden Hygieneartikeln, was den Tatbestand der Folter erfüllen kann.

Die Inhaftierung von Emirlendris Benítez, María Auxiliadora Delgado und Juan Carlos Marrufo ist ein Beispiel dafür, wie in Venezuela Personen, die als regierungskritisch gelten, systematisch willkürlich inhaftiert und zur Zielscheibe weiterer Völkerrechtsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen gemacht werden, was als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gelten könnte. Zu den weiteren willkürlich inhaftierten Personen gehören der Menschenrechtsverteidiger und gewaltlose politische Gefangene Javier Tarazona, der seit Juli 2021 festgehalten wird, und die Menschenrechtsverteidigerin Rocío San Miguel, die fünf Tage dem Verschwindenlassen zum Opfer gefallen war und seit dem 9. Februar 2024 in Haft ist. Laut der venezolanischen Nichtregierungsorganisation Foro Penal wurden zwischen 2014 und 2023 über 15.800 Personen aus politischen Gründen willkürlich inhaftiert.

Mitglieder von zivilgesellschaftlichen Organisationen werden systematisch von Vertreter*innen der Regierungsbehörden bedroht. Die Regierung unter Nicolás Maduro fährt eine repressive und auf Schikane, Strafverfolgung und Zensur beruhende Linie gegen Aktivist*innen und zivilgesellschaftliche Organisationen, die sich für den Schutz der Rechte der Venezolaner*innen einsetzen. In Venezuela herrscht derweil eine komplexe humanitäre und menschenrechtliche Krise, die dazu geführt hat, dass so viele Menschen wie nie zuvor das Land verlassen haben, um im Ausland Schutz zu suchen. Bis November 2023 waren mehr als 7,72 Millionen Menschen aus Venezuela geflohen. Das entspricht mehr als 25 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Seit 2020 konnte die unabhängige internationale Ermittlungsmission für die Bolivarische Republik Venezuela in drei Berichten zahlreiche seit 2014 begangene Menschenrechtsverletzungen ausführlich dokumentieren, darunter außergerichtliche Hinrichtungen, Verschwindenlassen, willkürliche Inhaftierungen sowie Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafen. Die Berichte kommen zu dem Schluss, dass die Regierung das Rechtssystem als Instrument der Unterdrückung missbraucht hat und dass die dadurch begangenen schweren Menschenrechtsverletzungen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleichkommen könnten.