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Fälle von Folter palästinensischer Gefangener und Zunahme willkürlicher Festnahmen
Protestaktion in der palästinensischen Stadt Ramallah im Westjordanland für die Freilassung des lebensgefährlich erkrankten Palästinensers Walid Daqqah, der seit 1986 in Israel inhaftiert ist (Archivaufnahme vom Juni 2023).
© IMAGO / APAimages
Die israelischen Behörden haben die Verwaltungshaft gegen Palästinenser*innen im gesamten besetzten Westjordanland drastisch ausgeweitet und Notmaßnahmen verlängert, die eine unmenschliche und erniedrigende Behandlung von Gefangenen erleichtern. Zudem haben die Behörden es versäumt, Vorfälle von Folter und Tod in der Haft in den letzten vier Wochen zu untersuchen.
Seit dem 7. Oktober haben die israelischen Streitkräfte nach Angaben des Palästinensischen Gefangenenclubs mehr als 2.200 palästinensische Männer und Frauen inhaftiert. Nach Angaben der israelischen Menschenrechtsorganisation HaMoked stieg die Gesamtzahl der Palästinenser*innen, die zwischen dem 1. Oktober und dem 1. November ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Verwaltungshaft gehalten wurden, von 1.319 auf 2.070.
Aussagen von freigelassenen Häftlingen und Menschenrechtsanwält*innen sowie Videoaufnahmen und Bilder veranschaulichen einige der Formen von Folter und anderen Misshandlungen, denen Gefangene in den letzten vier Wochen durch israelische Streitkräfte ausgesetzt waren. Dazu gehören schwere Schläge und Demütigungen. Die Gefangenen wurden unter anderem gezwungen, den Kopf gesenkt zu halten, bei der Zählung der Gefangenen auf dem Boden zu knien und israelische Lieder zu singen.
Es ist ein deutlicher Anstieg der israelischen Verwaltungshaft, einer Inhaftierung ohne Anklage oder Gerichtsverfahren, die auf unbestimmte Zeit verlängert werden kann, zu beobachten. Die Anwendung der Verwaltungshaft hatte bereits vor dem 7. Oktober einen 20-Jahres-Höchststand erreicht. Zeug*innenaussagen und Videobeweise deuten auf zahlreiche Vorfälle von Folter und anderen Misshandlungen durch israelische Streitkräfte hin, einschließlich schwerer Schläge und absichtlicher Demütigung von Palästinenser*innen, die unter schlimmen Bedingungen festgehalten werden.
Seit dem 7. Oktober sind nach Angaben der israelischen Behörden vier palästinensische Häftlinge in israelischen Hafteinrichtungen unter Umständen gestorben, die noch nicht unparteiisch untersucht worden sind. Bei zwei der vier handelt es sich um Arbeiter aus dem besetzten Gazastreifen, die von der israelischen Armee in Militärgefängnissen in Isolationshaft gehalten wurden und deren Tod von der Armee erst nach einer Anfrage der israelischen Zeitung Haaretz bekannt gegeben wurde. Nach internationalem Recht stellen Folter und andere Misshandlungen von geschützten Personen in einem besetzten Gebiet ein Kriegsverbrechen dar.
Die vollständige Erklärung ist auf Englisch auf amnesty.org abrufbar.
